Freiberger Seminar zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes

Teilnahmeinformationen

Termin

Freitag: 28. Juni 2024, 9:00 Uhr

Veranstaltungsort (neu)

Hörsaal SPQ 1301, Schlossplatzquartier, Prüferstraße 4, 09599 Freiberg

Kontakt

Evelyn Neuber
Tel.: 03731/39-2627 / evelyn.neuber@bwl.tu-freiberg.de

Verbindliche Anmeldung

Wir bitten Sie bis zum 14. Juni 2024 um Anmeldung per E-Mail/Anmeldekarte. Sie erhalten umgehend eine Bestätigung. Spätere Anmeldungen können leider nicht berücksichtigt werden.

Teilnahmegebühr

Die Teilnahmegebühr beläuft sich für die Teilnehmer auf 180 € und ist vor der Veranstaltung (bis spätestens 21. Juni 2024) auf das unten angeführte Konto zu überweisen. In der Gebühr sind Tagungsmaterialien, Getränke sowie ein kleiner Mittagsimbiss enthalten. Bei Nichterscheinen kann die Gebühr nicht erstattet werden.

Bankverbindung

ACATRAIN e.V.: IBAN DE 91 8705 2000 3115 0091 26 (Sparkasse Mittelsachsen)
Verwendungszweck: Name des Teilnehmers + 38. Freiberger Seminar Gewerblicher Rechtsschutz

Programm

9:00 Uhr Grußwort (angefragt)

Dr. Andreas Handschuh
Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kunst und
Tourismus, Dresden

Begrüßung

Prof. Dr. Ronny Hauck
Lehrstuhl für Zivilrecht, Innovations- und Technikrecht,
TU Bergakademie Freiberg

9:15 Uhr „Aktuelle Rechtsprechung des BPatG und erste Erfahrunge
mit § 83 Abs. 1 PatG nF“

Thomas Voit
Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, München

Diskussion

10:15 Uhr Kaffeepause

10:30 Uhr „Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht – erste
praktische Erfahrungen“

Dipl.-Phys. Dr. Gunnar Baumgärtel
Patentanwalt, European Patent and Trademark Attorney
Maikowski & Ninnemann Patentanwälte Partnerschaft mbB, Berlin

Diskussion

11:30 Uhr „Die Durchsetzung abgelaufener Patente – Schadensersatz
bei Patentverletzung nach BGH Polsterumarbeitungsmaschine‘“

Dr. Martin Wintermeier
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, UPC Representative
TWAINSCORE Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, München

Diskussion

12:30 Uhr Mittagspause

13:30 Uhr „Internationale Zuständigkeit und anwendbares Recht bei
Verletzung von Unionsmarken und -designs“

Prof. Dr. Dr. h.c. Annette Kur

Wissenschaftliche Referentin am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München

Diskussion

14:30 Uhr „Aktuelles aus den Markenverfahren beim DPMA – Metaverse,
Widerspruchsrichtlinie etc.“

Dr. Senta Bingener
Leitende Regierungsdirektorin, Teamleiterin im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts, München

Diskussion

15:30 Uhr Kaffee und Verabschiedung